Wofür steht eigentlich der Begriff “Oligarchie”?
Mit Oligarchie werden Herrschaftsformen bezeichnet, in denen die Macht trotz demokratischer Verfassungen in den Händen weniger liegt. Da grössere Gruppierungen aus Effizienzgründen immer bürokratische Organisationen brauchen, tendieren besonders repräsentative Demokratien zur Oligarchisierung, Korrumpierung und Verselbstständigung der gewählten Politiker. Das ihnen entgegengebrachte Vertrauen wird oft missbraucht und führt typischerweise zur Bildung von Machteliten. Auch wenn alle Beteiligten durch Abstimmungs- oder Verfahrensregeln gleichen Einfluss auf politische Entscheidungen hätten, lässt das Ansehen einiger nicht nur deren machtvollen Einfluss auf andere innerhalb der Organisation steigern, sondern auch ihre Macht bei Entscheidungen der Gemeinschaft weit über die anderer hinausgehen. Nachdem diese Machteliten als hohe Parteifunktionäre meist auch Regierungsmitglieder sind und ihre Entscheidungen zunehmend dem Eigennutz und somit ihrer Machterhaltung dienen, verkommt nach J.A. Schumpeter “die Demokratie zur Herrschaft der Politiker”. So gilt der von Eliten der Bevölkerung aufgezwungene Egalitarismus kaum je für die Mächtigen selbst. Vielmehr wird die Macht der Wenigen über der Ohnmacht der Vielen zur wesentlichen Bedingung der Oligarchie. Dieser Mechanismus wird treffend als “ehernes Gesetz der Oligarchie” (R. Michels) bezeichnet und führt zur fundamentalen Frage, wie die Herrschaft der Gewählten über die Wähler nicht nur begrenzt, sondern wesentlich verstärkt an den Wählerwillen gebunden werden könnte. Die gefährliche repräsentativdemokratische Herrschaft der Berufspolitiker kann wirkungsvoll nur durch mehr direkte Demokratie im Sinne einer authentischen Selbstregierung der Bürger eingeschränkt werden.
Weiterführende Literatur gibt es bei www.buchausgabe.de.
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